Patentklage gegen Apples iPod Nano mit FM Radio
Patentklage gegen Apples iPod Nano © pixabay.com
Das U.S. Unternehmen Apple Inc. wurde in der Vergangenheit bereits des Öfteren in Streitigkeiten wegen Patentverletzungen verwickelt. Speziell die anhaltenden Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung dürften, insbesondere durch die Berichterstattung der Medien, den meisten ein Begriff sein.
Wie nun gegen Ende 2013 bekannt wurde, ging in New Castle/Delaware erneute eine Klage gegen das U.S. Unternehmen ein. Eine Kanzlei namens Dragon Intellectual Property beschuldigt Apple gegen das U.S. Patent 5.930.444, welches sich im Portfolio der Kanzlei befindet, verletzt zu haben.
Was genau schützt dieses Patent?
Bei dem angesprochenen U.S. Patent aus dem Jahr 1999 mit dem Titel „Simultaneous recording and playback apparatus“ handelt es sich wieder einmal um ein sogenanntes Trivialpatent. Als solche werden unter anderem Patente bezeichnet, die nur eine minimale Erfindungshöhe aufweisen, was im Endeffekt bedeutet, dass es sich dabei im großen und ganzen eigentlich um keine Erfindung an sich handelt. Das in diesem Fall betroffene Patent schützt ein Gerät, dass zur selben Zeit Signale aufnehmen und abspielen kann und kombiniert somit eigentlich nur zwei unterschiedliche Techniken.
Worum geht es nun in dieser Klage?
Die Kanzlei wirft Apple in der eingereichten Klage vor, bei allen Modellen des IPod Nano mit FM Radio dieses Patent ohne Lizenzierung verwendet und somit verletzt zu haben. Dies würde speziell alle Modelle des IPod Nano der fünften Generation betreffen, welche ab dem Jahr 2009 von Apple produziert wurden. Die Kanzlei verlangt daher von Apple zunächst eine entsprechende Lizenzzahlung, womit die Verwendung des Patents auch in der Vergangenheit wieder legal wäre.
Was hat Apple zu befürchten?
Aktuell ist zwar noch unklar, ob die Klage in der aktuellen Fassung überhaupt zugelassen wird, da in den USA zur Zeit große Entrüstung über diese Art der Patentklagen herrscht und sich inzwischen auch die Politik mit diesem Thema beschäftigt. Trotzdem erwartet die Kanzlei Dragon Intellectual Property von Apple nun erst einmal ein dementsprechendes Angebot für eine Lizenzzahlung in einer angemessenen Höhe.
Sollte das Gericht die Klage der Kanzlei zulassen und letztendlich auch eine Patentrechtsverletzung darin erkennen, so könnte dies das U.S. Unternehmen bei einer gerichtlichen Entscheidung teuer zu stehen kommen. Betrachtet man die Verkaufsstatistik des IPod Nano, so wird aufgrund der hohen Verkaufszahlen eine zusätzliche Schadensersatzforderung von Dragon Intellectual Property dann wohl sehr hoch ausfallen.
Je nachdem, ob das Gericht die Klage zulässt wird sich in den nächsten Wochen herauskristallisieren, ob Apple es auf einen Prozess ankommen lassen wird oder sich doch auf eine außergerichtliche Einigung einlässt.
Quellen zum Thema
